Wir wollen auf bochum-gemeinsam.de eine kleine Serie über Beispiele zu Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie starten. Beginnen wollen wir in unserem Nachbarland Österreich, in Wien.
Die Stadt Wien wurde nach einem Voting-Verfahren unter zahlreichen Bewerberstädten als European Capital of Democracy 2024/25 (ECoD) auserkoren.
In diesem Rahmen will die Stadt Wien nach eigenen Angaben die Möglichkeiten zur Partizipation ausbauen. Eine wesentliche Rolle spielen dabei das neu gegründete Büro für Mitwirkung und die Klimateams, die institutionalisiert und optimiert werden sollen.
Laut Stadt Wien soll „ein Demokratiejahr den Fokus auf weitere demokratiestärkende Veranstaltungen, Initiativen und Projekte setzen.”
Was passiert da konkret?
Nach einem ersten Netzwerktreffen Mitte Juli 2024 kamen am 30. August Stakeholder:innen der Stadtverwaltung, politische Vertreter:innen, Vereine und Initiativen zusammen, um sich auf das Wiener Demokratiejahr einzustimmen und gemeinsam die Programmplanung zu gestalten.
Geplanter Ablauf und die Vision des ECoD-Demokratiejahres:
- Das Prinzip eines guten Lebens für alle, lernende Demokratie
- Partizipative, soziale und klimagerechte Stadt
- Menschen ermächtigen.
- Entscheidungsmacht teilen, Verwaltung öffnen.
- Gemeinsam mit der Zivilgesellschaft Neues entwickeln.
“Demokratie lebt von Beteiligung”, wurde betont.
Die 1. Wiener Demokratie-Strategie wurde am 22. Oktober 2025 im Wiener Gemeinderat beschlossen.
Aber eine Demokratie-Strategie ist noch keine lebende Bürgerbeteiligung. Jetzt müssen die Inhalte des Strategiepapiers mit Leben gefüllt werden.
Die Initiative Wir machen Wien hat den Prozess begleitet und konkrete Forderungen für eine Umsetzung des Demokratieprozesses aufgestellt.
Links:
https://www.wien.gv.at/spezial/demokratie-strategie